Dr. Helfried BAuer

 

Finanzwissenschaftliche und finanzwirtschaftliche Expertise

Für Führungskräfte von Bund, Ländern und Gemeinden, für Bürgermeister, Finanzreferenten, Personalvertreter ist es notwendig, sich mit den hauptsächlichen Konzepten der Finanzwissenschaft und mit dem teils kritischen Zustand der öffentlichen Finanzen zu befassen. Auch der Finanzausgleich verdient große Aufmerksamkeit, denn er ist mehr als ein Gerangel um Geld, sondern bestimmt Bildungspolitik, Kinderbetreuung und Lebensqualität für alle.

Siehe Artikel "Der Finanzausgleich geht alle an"

Finanzwissenschaft wird häufig als Lehre der Besteuerung, der rationalen Begründung für öffentliche Aufgaben und als Anleitung gegen öffentliche Schulden missverstanden. Finanzwissenschaft ist mehr – sie bietet Erkenntnisse, Entscheidungsregeln, Handlungsanleitungen für den öffentlichen Sektor, die auch politisch zu interpretieren sind.
So etwa bezüglich der Finanzpolitik im Konjunkturzyklus oder des fiskalischen Föderalismus und des Finanzausgleichs (als zentraler Ansatz zur Finanzierung der meisten öffentlichen Aufgaben). Der nicht geführte demokratische Diskurs über den Finanzausgleich lässt viele sachlich-fachliche Bemühungen um neue Prioritäten, um nachhaltiges Wirtschaften ins Leere laufen.

Der Finanzausgleich wird vielmehr als Spielwiese der Finanzpolitik und des beamteten Finanzmanagements verstanden, die zugleich auf Interessen von Konzernen und Branchen achten. Dagegen werden mittel- und längerfristige Ziele für Wachstum, Verteilung und Konsolidierung, geänderte sachliche Prioritäten des öffentlichen Handelns zu wenig explizit gemacht und finanzpolitische Kompromisse zwischen diesen Zielen nicht versucht. Es geht den Akteuren häufig um die Wahrung ihrer Anteile am Steuerkuchen.

Siehe Artikel "Ausgewählte Reformerfordernisse im österreichischen Finanzausgleich"

Klare Verantwortlichkeiten für öffentliche Aufgaben, transparente Mittelzuweisungen, Ausrichten an vorrangigen politischen Zielen und Überprüfungen der Zielerreichung kommen zu kurz; vielmehr werden Verantwortlichkeiten der einzelnen Gebietskörperschaften durch vielfältige Ko-Finanzierungen verschleiert und untergraben, nicht haltbare Strukturen konserviert. Dass der Finanzausgleich auch Bildungspolitik, Sozialpolitik und Ökologie prägt, dass er auch Kostenbewusstsein, Standardisierung und Lernen voneinander verlangen sollte, wird kaum jemand bewusst.

Finanzwissenschaftliche Expertise braucht neben Modellen und theoretischen Konzepten auch die Empirie. Tatsache ist, dass sich die öffentlichen Finanzen in einem Spannungsfeld zwischen Altlasten (Schulden, Haftungen), den Ergebnissen der automatischen Stabilisatoren, den Erwartungen künftiger konjunktureller Lagen sowie zwischen dem Mitteleinsatz für soziale Ausgleiche, für Zukunftsbewältigung befinden. Schlechte Performance wird gern verdrängt, sprudelnde Einnahmen in guten Konjunkturlagen werden gern den handelnden Finanzpolitikern zugeschrieben.

Siehe Artikel "Für ein besseres Finanzmanagement"

Ohne solide Analyse keine Diagnose, ohne Diagnose keine Strategien und Maßnahmen zur nachhaltigen Sicherung der Zahlungsfähigkeit. Ohne Erklären und Motivieren der Beteiligten keine Umsetzung.

Neueste Beiträge sind u.a.:

- H. Bauer: Verstärkte Zielorientierung des Finanzausgleichs – ein Plädoyer. In: Arno Kahl (Hrsg.): Offen in eine gemeinsame Zukunft. Manz Verlag, Wien 2012, S. 235 – 262.

- J. Bröthaler., M. Getzner, M. Schratzenstaller, P. Biwald, H. Bauer: Optionen und Strategien einer grundlegenden Reform des österreichischen Finanzausgleichs“, WIFO MONATSBERICHTE 12/2012, S. 905 – 918.

Dr. Helfried Bauer — mail@helfriedbauer.com